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Für Kommunen hat ÖPNV „Priorität“

Die mögliche Kürzung der Kreis-Zuschüsse für das geplante TKS-Netz hat in Kleinmachnow, Stahnsdorf und Teltow die Debatte um das Buskonzept entfacht. Wie berichtet, will der Kreis statt 380 000 Euro nur 280 000 Euro zuschießen – begrenzt auf drei Jahre. Damit müssen die Kommunen finanziell erheblich draufsatteln, damit das TKS-Netz im Dezember an den Start gehen kann.

Von den Kostensteigerungen ist insbesondere Stahnsdorf betroffen, das bislang für den Busverkehr 20 000 Euro ausgibt und in Zukunft rund 180 000 Euro jährlich zur Verfügung stellen muss.

Der Stahnsdorfer CDU-Fraktionschef Claus-Peter Martensen schlägt jetzt einen „Einwohnerschlüssel“ vor, um die Kosten unter den drei Nachbarorten gerechter zu verteilen. Nach seinen Berechnungen würde der von Stahnsdorf zu zahlende jährliche Zuschuss dann bei rund 115 000 Euro liegen. Im Umkehrschluss müssten Kleinmachnow und Teltow mehr bezahlen.

Ruth Barthels, Finanzausschussvorsitzende, sagte gestern auf Nachfrage: „Im Zweifel satteln wir drauf.“ Es gehe schließlich um die bessere Anbindung der Ortsteile durch einen Rufbus, so die SPD-Politikerin. In anderen Bereichen müsse dann gespart werden. Auf einer Haushaltsklausur in der kommenden Woche soll das TKS-Netz auf der Agenda stehen.

Für den Chef des Kleinmachnower Finanzausschusses, Klaus-Jürgen Warnick (Linke), hat die Verbesserung des ÖPNV „Priorität“. Er wisse, so Warnick, dass es bei Kreistagsabgeordneten Widerstand gegen die Hilfen für den „Speckgürtel“ gebe, umso mehr dürften die Kommunen jetzt nicht wackeln. „Wenn wir mehr für Busse bezahlen, werden wir an anderer Stelle sparen müssen.“

sti
MAZ, 15.6.2010

Kreis tritt auf die Bremse Am Nahverkehr wird nicht gespart